Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies ist ein Entwurf üblicher Geschäftsbedingungen für den Fernabsatz und dient einzelnen Shops als Vorlage. Shop-spezifische Angaben wie Versandkosten und Lieferzeit gibt der jeweilige Shop im Bestellvorgang an. Die vollständige Postanschrift wird vor dem Verkaufsstart ergänzt; der Text ersetzt keine Rechtsberatung.
§ 1 Geltungsbereich & Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher und Unternehmer über diesen Shop abschließen. Anbieter und Vertragspartner ist CustomSTL, Inhaber Bastian Baumann, Erfurt, Thüringen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), E-Mail: admin@customstl.org.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Vertragspartner & Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. (2) Durch Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annimmt. (4) Bei personalisierten Artikeln und Auftragsarbeiten kommt der Vertrag mit Bestätigung des jeweiligen Angebots bzw. Abschluss der Konfiguration und Zahlung zustande.
§ 3 Preise & Versandkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Anbieter umsatzsteuerpflichtig ist. (2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die jeweils geltenden Versandkosten und Lieferländer werden vom jeweiligen Shop angegeben und vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten. (2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. (3) Bei Auftragsarbeiten kann eine Anzahlung vor Fertigungsbeginn und die Restzahlung vor Auslieferung vereinbart werden.
§ 5 Lieferung & Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit — bei personalisierten Artikeln zuzüglich der Fertigungszeit — wird beim jeweiligen Produkt bzw. im Bestellvorgang angegeben. (2) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, teilt der Anbieter Ihnen dies unverzüglich mit.
§ 6 Personalisierte Artikel & Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. (2) Das Widerrufsrecht ist nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (personalisierte Artikel und Auftragsarbeiten).
§ 7 Rechte an hochgeladenen Inhalten
Laden Sie zur Personalisierung eigene Inhalte hoch (z. B. Texte, Logos, Bilder, QR-Codes), sichern Sie zu, dass Sie über die erforderlichen Rechte verfügen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) oder gesetzlichen Verbote verletzt werden. Für die Zulässigkeit dieser Inhalte sind Sie verantwortlich und stellen den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter ist berechtigt, offensichtlich rechtswidrige Aufträge abzulehnen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 9 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Fertigungsbedingte, geringfügige Abweichungen in Farbe, Maßen oder Oberfläche, die bei additiver Fertigung (3D-Druck) üblich und zumutbar sind, stellen keinen Mangel dar.
§ 10 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Dieser Entwurf ersetzt keine Rechtsberatung. Vor dem Verkaufsstart sollten die gekennzeichneten Angaben ergänzt und der Text von einer Fachperson geprüft werden.